Rechtsprechung
| BVerwG, 18.12.1995 - 7 B 287.95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Rückübertragung des Eigentums an früherem Ackerland - Enteignung eines Grundstücks
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 13.12.1994 - 7 A 560/93
- BVerwG, 18.12.1995 - 7 B 287.95
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.07.1994 - 7 C 41.93
Voraussetzungen hinsichtlich der Beurteilung einer Enteignung nach dem …
Auszug aus BVerwG, 18.12.1995 - 7 B 287.95
Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa Urteil vom 28. Juli 1994 - BVerwG 7 C 41.93 - Buchholz 112 § 1 VermG Nr. 28 m.w.N.) erfaßt die Vorschrift des § 1 Abs. 3 VermG nicht nur rechtsgeschäftliche Erwerbsvorgänge, sondern auch hoheitliche Erwerbsakte in Form willkürlicher Enteignungen.
- BVerwG, 05.10.2006 - 7 B 46.06
Voraussetzungen der Divergenzrüge im verwaltungsgerichtlichen Verfahren; …
Es entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass Grundstücke in Aufbaugebieten für diesen Zweck in Anspruch genommen werden können (Beschluss vom 18. Dezember 1995 BVerwG 7 B 287.95 juris); gleiches ergibt sich aus § 2 der Ersten Durchführungsbestimmung zum Aufbaugesetz vom 24. Januar 1953 (GBl DDR 1953, 170). - BVerwG, 03.07.2002 - 7 B 62.02
Bau eines Rohkohleheizwerks für den VEB Strumpfkombinat auf Grundlage des …
Die Rüge ist bereits unzulässig, weil das Beschwerdevorbringen nicht erkennen lässt, dass das Verwaltungsgericht einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt hat, der von einem ebensolchen in den genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 4. Januar 1994 - BVerwG 7 B 99.93 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 12; Beschluss vom 18. Dezember 1995 - BVerwG 7 B 287.95 - RGV B IX 142) abweicht.